Gesetzesänderung für Liquids und Aromen ab 2021

Gesetzesänderung für Liquids und Aromen ab 2021

31. Juli 2020 | Service/News
Am 02.07.2020 wurde seitens des Bundestags eine umfassende Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes beschlossen. Hierbei wurde in der Öffentlichkeit zumeist die Änderung bezüglich Werbung für Tabak-Produkte und E-Zigaretten diskutiert. Dennoch gibt es weitergehende Änderungen für Dampfer und Dampfer Shops, welche sehr kurzfristig umzusetzen sind. Hier wollen wir Dir die wichtigsten Änderungen zeigen und Dir erklären, was genau dies für Dich bedeutet.

Regelungen für nikotinfreie Liquids und Aromen

Ab dem 01.01.2021 werden die Regelungen, welche aktuell maßgeblich für Nikotin und nikotinhaltige Liquids gelten auch auf nikotinfreie Liquids, Aromen und Base ausgeweitet. Hierbei unterscheidet die neue Gesetzgebung jedoch darin, dass keinerlei Begrenzungen für die Füllmenge nikotinfreier Flüssigkeiten vorgesehen sind. Den Herstellern steht es demnach weiterhin frei, wie viel Aroma verwendet wird (auch über 10ml hinaus) und welches Fassungsvermögen die Liquid-Flasche hat.

Inhaltsstoffe verboten

Im Zuge dieser Anpassungen sind alle Inhaltsstoffe in Liquids, Arome und Basen verboten, welche nach aktueller Gesetzeslage in nikotinhaltigen Liquids oder Nikotin-Shots bereits verboten sind. Sollten also Hersteller aktuell Inhaltsstoffe verwenden, welche in nikotinhaltigen Liquids verboten sind, müssen diese ihr Rezept entsprechend anpassen.

Anmeldung von Liquids, Aromen und Base

Ebenfalls sind Hersteller künftig verpflichtet, ihre Liquids, Aromen und Basen anzumelden. Hierbei ist der selbe Prozess zu beachten, wie er aktuell bei nikotinhaltigen Liquids besteht. Die Hersteller sind somit verpflichtet, ebenfalls eine Wartezeit von 6 Monaten nach Anmeldung zu beachten, bevor der Verkauf in Deutschland gestattet ist. Liquids und Aromen, welche nach der neuen Regelung nicht mehr konform sind, dürfen bis zum 31.12.2020 abverkauft werden. Konforme Produkte können bis einschl. 31.03.2021 bei der EU-CEG nachgemeldet werden.

Beipackzettel

Weiterhin müssen alle nikotinfreien Flüssigkeiten künftig ebenfalls mit einem Beipackzettel versehen werden.

Der VdeH hat zu den Änderungen ebenfalls eine Stellungnahme verfasst.

Was bedeute diese Äderungen für Dampfer und Dampf Shops?

Grundsätzlich bedeutet diese Änderung für Dampfer, bzw. Privatkunden zunächst nicht all zu viel. Es ist davon auszugehen, dass einige Hersteller ihre Rezeptur ändern müssen und andere Liquids, besonders aus dem nicht europäischen Ausland, vermutlich vom deutschen Markt verschwinden, da nach neuer Verordnung "verbotene Inhaltsstoffe" zum Einsatz kommen.

Für Dampf Shops bedeutet es, dass diese ihr Sortiment über die kommenden Monate rotieren müssen. Bis zum 31.03.2021 sollten alle verbleiben Liquids, Aromen und Base abverkauft sein, welche den neuen Bestimmungen nicht entsprechen (Anmeldung, Beipackzettel, Inhaltsstoffe), übrig gebliebene Bestände dürfen ab dem 01.04.2021 nicht weiter verkauft werden.